Grundsatzprogramm (Präambel)
Die derzeitigen Parteien mit ihrem unmenschlichen und neoliberalen Parteiensystem in Österreich haben das Vertrauen großer Bevölkerungsgruppen verloren und sind nicht willens und nicht in der Lage, die richtigen Antworten zu finden, um uns in eine gute und sichere Zukunft zu führen. Man hat Österreich an die Grenze des Bankrotts geführt, ohne dabei ein schlechtes Gewissen zu haben.
Die Plattform Obdachlos - Armut - Arbeitslos - Teuerung (HERZ), bekannt als die drei Musketiere, will sich dieser Herausforderung stellen, um es auch unseren Kindern und Kindeskindern zu ermöglichen, in einer lebenswerten Zukunft zu leben. Wir wollen den Stillstand der Politik beenden und den Lobbyismus der Politiker eindämmen um wieder echte VolksvertreterInnen zu stellen.
Die Politik hat den Menschen zu dienen und nicht die Menschen (Souverän) der Politik.
Einer für alle, alle für einen. Nur gemeinsam können wir etwas bewegen!
Wir wollen und müssen unser Österreich zu einem modernen, freien, gerechten und demokratischen Land mit einer direkten Demokratie (nach Schweizer Vorbild) und Selbstbestimmung machen. Und um diesem Anspruch gerecht zu werden, bedarf es einer neuen Art von Politik. Neuer Politiker. Politiker und Politikerinnen mit HERZ. Menschen mit Herz, aber auch mit Hirn und Verstand, die jeder Korruption und Freunderlwirtschaft wiederstehen.
Wir wollen Importbeschränkungen für Waren, die ausreichend in Österreich erzeugt werden. Alle Waren die mit LKW vom Ausland kommen und durch Österreich in ein anderes Land transportiert werden, müssen auf die Schiene umgelagert werden, um den CO²-Ausstoß zu verringern. Fordern: Alle Umsätze die in Österreich erzielt werden, sollen auch in Österreich versteuert werden.
Wir möchten ein gerechtes und lebensfähiges Einkommen für Arbeitnehmer/innen, Angestellte, Arbeitssuchende, Einen lebenswerten Raum für Notstands- und Mindestsicherungs-Bezieher/innen, Pensionisten/innen, Rentner/innen, Familien, Alleinerzieher/innen, usw. schaffen.
Ein Leben mit gegenseitigem Respekt und Hilfsbereitschaft pflegen und ein Miteinander anstatt eines Gegeneinanders erleben. Werten wie Freundschaft statt Hass - Liebe, Wärme, Nähe und Geborgenheit - als Grundprinzipien betrachten und daher stehen wir für:
GLEICHBERECHTIGUNG
Gleichberechtigung aller Menschen anstatt der derzeitigen Hetzpolitik. Gleichheit in Rechten und Pflichten. Nicht nur bei Mann und Frau. Das Recht der Kinder auf beide Eltern. Den Schutz und die Sicherheit für alle Menschen in Österreich. Denn genau das ist die Verantwortung für die Jugend und für die Zukunft. Ist der Weg ein Österreich in Freiheit und Wohlstand zu gestalten.
KLEIN- UND MITTELBETRIEBE
Wir möchten mehr Klein- und Mittelbetriebe in Österreich ermöglichen, um mehr Arbeitsplätze vor Ort in Österreich zu schaffen.
STEUERSSYSTEM
Es ist unsere Pflicht ein gerechtes Steuersystem für alle Staatsbürger und Wirtschaftstreibenden in Österreich zu schaffen. Es darf kein Unterschied zwischen Klein-, Mittelbetrieben und Großkonzernen bestehen. Es kann nicht sein, das Großkonzerne keine Steuern zahlen und ihre Gewinne in Steuerparadiesen parken. Umsätze die in Österreich erzielt werden, gehören auch in Österreich versteuert.
Auch hier gilt: Gleiches Recht für Alle.
Unser Programm hat es in sich:
Schaffung eines Spendenfonds:
Für Armutsbetroffene und Kinderarmut sollte ein Spendenfond geschaffen werden, um im Notfall schnelle Hilfe zu bekommen. Dieser sollte für arme Menschen auch bei Streitfällen bei Gerichtsverfahren eingesetzt werden. Weiters soll an der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens gearbeitet werden.
Bekämpfung der Korruption:
Der Korruption muss mit hohen Strafen bzw. mit Sozialarbeit Einhalt geboten werden. Politiker/innen sollten bei Korruption ihre politischen Ämter verlieren!
Rassismus:
Dem Rassismus muss Einhalt geboten werden. Egal welcher Hautfarbe oder Herkunft, wir sind alles Menschen. Rassistische Parteien, die Hass und Zwietracht verbreiten, gehören sofort verboten. Wir haben in Österreich und in Europa lange unter Krieg gelitten. Gerade unter Hitler mussten viele Menschen grausame Taten, die dann bis zum Tod geführt haben erleiden.
Bodenschutz:
Keine Bauten mehr für Shoppingtempel und andere Großkonzerne an den Stadträndern. Wiesen und Äcker gehören geschützt! Stattdessen sollten geschlossene Geschäfte und aufgelassene Firmenareale für eine Neubenützung reaktivieren.
Abschaffung des politischen Proporzes:
In den Bundesländern wie NÖ, Wien und OÖ müssen die Proporzregierungen abgeschafft werden. Da dort Mandatare oft zwar eine Funktion bekommen, gutes Steuergeld verdienen, aber zum Nichtstun verurteilt werden. Wir fordern: Leistungsbezogene Bezahlung für PotikerInnen. Derzeit erfolgt Steuergeldverschwendung auf hohen Niveau!
Klima, Natur und Umwelt:
In den letzten 200 Jahren hat es der Mensch geschafft, durch die Industierealisierung, Raubbau an der Natur, Ausbeutung der Bodenschätze, Verschmutzung des Meeres und Vergiftung der Luft und des Lebensraumes, unsere Erde an den Abgrund zu führen. Das Klima hat sich rasend erwärmt und dadurch die Tier, Pflanzen- und Artenvielfalt an den Rand des Aussterbens gebracht. Wenn die Tiere sterben, dann stirbt auch die Erde. So das am Ende kein Lebensraum für uns Menschen besteht. Das Wetter spielt auf der Erde verrückt. Auf Teile unseres Planeten herrscht Trockenheit und Hungersnot. Auf der anderen Seite gibt es Stürme, Sturzfluten und Kriege. Unser Planet Erde hat viele Millionen Jahre überlebt. Trotz Eiszeiten, Kometeneinschläge und Wärmeperioden. Jetzt hat es der Mensch mit seiner unbändigen Gier geschafft, der Erde seine Vielfalt zu nehmen. Noch ist es nicht ganz zu spät. Aber es muss schnell etwas geschehen. Unser Motto: „Wir sollen im Einklang mit der Natur leben!“
Schaffen wir mehr Arbeitsplätze durch Förderung von Klein-und Mittelbetrieben!
Regionalität schafft Arbeitsplätze und mehr Einnahmen aus Steuern für die öffentliche Hand zur Sicherung von Pensions-, Kranken- und Sozialversicherung.
Bei Produktion vor Ort schonen wir durch kurze Anlieferung (weniger CO²) auch die Natur und Umwelt.
Großkonzerne zahlen praktisch keine Steuern! Diese Praktiken und Privilegien müssen abgestellt werden!
Bekämpfung der Teuerung, Armut und Obdachlosigkeit!
Der Teuerung (Inflation, tägliches Leben – Lebensmittel, Wohnraum, Heizen, Strom, usw.) muss mit politischen Vorgaben (Preisdeckel) Einhalt geboten werden.
Kein Mensch soll mehr auf der Straße leben. Deswegen Unterkünfte schaffen wo es täglich - je nach freiwilligem Hilfsdienst - Essen, Dusche und Schlafmöglichkeit gibt.
Die Willkür und Vollstreckung des AMS mit § 10 (Bezugssperre) nach dem ALVG muss beendet werden. Es handelt sich um eine Versicherungsleistung (Anspruch nach vorheriger Tätigkeit) und nicht um Almosen für Arbeitslose. Die Notstandshilfe muss nach dem Auslaufen der Arbeitslose als Sicherung bis zur nächsten Arbeitsaufnahme erhalten bleiben.
Arbeitsbeschaffung in Landschaftspflege, Altenbetreuung und Hilfsdienste, statt sinnloser 08/15 Zwangs-Kurse. Kurse ja - wenn eine Um- oder Weiterbildung dem Teilnehmer gute Zukunfts-Chancen für einen neuen Job ermöglicht.
Armut darf nicht kriminalisiert werden!
Für Besitzer der Sozialkarte, Klein-Pensionen, BMS- Mindestsicherung und Einkommen unter der Armutsgrenze soll die Benützung des öffentlichen Verkehrs mit Bahn, Bus, Straßenbahn, U-Bahn in Großstädten und am Land gratis möglich sein.
Tierschutz:
Die Lebendtiertransporte durch ganz Europa müssen endlich ein Ende finden. Da Tiere genauso Lebewesen sind wie wir Menschen.
Gerechte Entlohnung und Einkommen:
Unsere Arbeitsleistung muss mit einem lebensfähigen Einkommen entlohnt werden. Für einen gerechten Mindestlohn bei 40 Stunden-Woche von Euro 2.000,- netto per Monat (Stand per 2023). Arbeitnehmer dürfen nicht mit Umgehung des KV (Kollektiv- Vertrages), die Frauen gegen Männer, die Inländer gegen die Ausländer ausgespielt werden. Gerechte Entlohnung für Alle!
Wir fordern Gleichberechtigung für alle Kinder!
Der Familienbonus der Regierung ist eine gute Sache. Aber das Kinder nicht gleich behandelt werden ist abzulehnen. Ein Kind kann nichts dafür,ob es in eine arme oder reiche Familie hinein geboren wird. Bei keiner Familie darf wirklich gespart werden. Denn die Kinder sind unsere Zukunft. Das Wohl des Kindes muss im Mittelpunkt der Gesellschaft stehen. Wir fordern: Zielgerichtete Familienförderung.
Passen wir die Mieten den Einkommen an!
Auch wenn es zweifelsfrei leichter ist, die Mietpreise bei Gemeinden- Und Genossenschaften anzupassen, so sollte auch darauf geachtet werden, dass die Mietpreise in den letzten 40 Jahren permanent gestiegen sind. Grundsätzlich gilt: Mehr als 25 Prozent des Einkommens einer Einzelperson oder Familie anzulegen, schädigt die Kaufkraft. Wir fordern daher: Die Mieten sollten dem Einkommen angeglichen werden!
Gerechte Pensionen für alle!
Grundsätzlich erscheint es wirtschaftschädlich, wenn Menschen über keine Kaufkraft verfügen. Wer also das gesetzliche Pensionsalter von 65 erreicht hat, sollte auch in Pension gehen können. Gleichgültig ob der Nachweis aus Gründen von Kindererziehungszeiten etc. von 45 Dienstjahren erbringen kann oder nicht. Die Pension sollte sich aus den im Leben erzielten Einnahmen errechnen und einen Betrag von EUR 1.500,- nicht untersteigen können. Die Höchstpension für Besserverdienende sollte auf € 4.500 netto beschränkt bleiben, da ansonsten das Geld zu ungleich verteilt ist. Der Generationenvertrag ist seit langem Obsolet. Es sollte auf eine Staatspension umgeschaltet werden. Ebenso erscheinen Mehrfachpensionen als unnötig!
Wir wollen keine 2-Klassen-Medizin mehr!
Die Arztpraxen sind heillos überfüllt. Die Gesundheitsversorgung ist nicht mehr gewährleistet! Wir brauchen unbürokratische unabhängige Ärzte. Die
Krankenhäuser dürfen durch Einsparungen im Personal nicht auf Kosten der Patienten gehen.
Die Bedingungen für Landärzte müssen attraktiver werden. Um gegen den Ärztemangel am Land entgegenzusteuern!
Es darf kein Unterschied zwischen Privat- und Kassen- Patienten sein.
Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin!
Klein-, Berg- und Bio-Bauern müssen bessergefördertwerden!
... da sie für gesunde Lebensmittel wie Gemüse, Getreide, Fleisch, Milch und Milchprodukte ... und für ein gepflegtes Österreich sorgen. Almen, Bergen, Wälder, Weiden, Wiesen ... sind sehr wichtig für unseren Tourismus. Die Welt beneidet uns um diesen Schatz!
Gerechte Preise für ihre Produkte schaffen!
Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild!
Mitsprachemöglichkeiten durch Volksabstimmungen fürs Volk schaffen Gerechtigkeit. Mit 100.000 Unterstützern sollen nationale Abstimmungen möglich sein. Für regionale Abstimmungen sollten für die Einreichung 5 Prozent der Einwohner reichen.
Die Prozent-Hürden für Parteien bei Wahlen müssen weg, da sie nicht dem Gleichheitsprinzip entsprechen; z. B. würden bei 183 Nationalratsmandaten 0,55 Prozent der Stimmen für ein Mandat reichen.
Die hohen Prozenthürden sind der heutigen Zeit nicht mehr entsprechend und widersprechen dem Gleichheitsprinzip.
Gleiches Recht für Alle!
Die Politik muss den Menschen dienen und nicht umgekehrt!
Bildung – Mehr Angebot von Sport und Freizeit für unsere Kinder und Jugendlichen!
Bildungschancen unabhängig vom, Einkommen der Eltern.